Für sauberen Strom im Einklang mit Klima und Natur

Sprung ins Jahr 2035: Die Schweiz produziert 100% erneuerbaren Strom. Er reicht aus, um fossile Energieträger für Verkehr und Gebäude zu ersetzen und die AKW stillzulegen. Damit dieses Szenario eintritt, gilt es, die Abstimmung über das neue Stromgesetz zu gewinnen.

Worüber stimmt die Schweiz am 9. Juni ab?

Das Stromgesetz wurde letzten September vom Parlament verabschiedet. Von den Grünen über die SP, GLP, EVP und die Mitte bis hin zur FDP kam ein einstimmiges Ja, und selbst in den Reihen der SVP fand das Gesetz eine deutliche Mehrheit. Mit dem Zustandekommen des Referendums gegen das «Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung durch erneuerbare Energien» erhalten die Stimmberechtigten nun Gelegenheit, über diese Weichenstellung in der Energie- und Klimapolitik zu befinden.

Als Mitgestalterin des Stromgesetzes ist die Schweizerische Energie-Stiftung SES zuversichtlich, dass die Vorlage von der Stimmbevölkerung deutlich angenommen wird. Denn die Fakten sprechen klar für das Gesetz.

Was sind die wichtigsten Vorteile des Stromgesetzes?

• Es erhöht das Tempo bei der Energiewende.
• Es macht die Schweiz unabhängig von ausländischem Öl, Benzin und Gas.
• Es klärt, wo erneuerbare Energien Vorrang haben und wo der Natur- und Landschaftsschutz.
• Es schafft Netto-Null-CO2 im Energiesektor bis 2035.
• Es ermöglicht, dass die Schweiz ihre Klimaziele erreicht.
• Es bringt griffige Massnahmen gegen Energieverschwendung und für mehr Energieeffizienz.
• Es sichert den vom Volk beschlossenen, schrittweisen Atomausstieg.

Wer ist dagegen? Und wer dafür?

Eine umfangreiche Gesetzesänderung ruft immer Kritik auf den Plan – erst recht, wenn es um das Thema Energie geht. Einwände gegen das Gesetz kommen von pauschalen Windkraftgegner:innen sowie von behördenfeindlichen Gruppierungen, die aus Prinzip gegen alles sind. Sie beanstanden ein angebliches Aushebeln der Demokratie – was unzutreffend ist – und übertreiben die Folgen von Windrädern auf drastische Weise.

In Wirklichkeit wird der Ausbau der erneuerbaren Energien zu 80% durch Solaranlagen auf bestehender Infrastruktur stattfinden, und die wichtigen Anliegen des Naturschutzes sind berücksichtigt. Deshalb wird das Stromgesetz von der Umweltschutzsseite grossmehrheitlich mitgetragen. Darüber hinaus engagieren sich die Verbände der Strombranche für das Gesetz, das Energieerzeugern die benötigte Planungssicherheit für langfristige Projekte bringt.

Wann wird abgestimmt?

Am 9. Juni 2024.

Was ist die Rolle der SES im Abstimmungskampf?

Die Schweizerische Energie-Stiftung SES hat sich zusammen mit Partnerorganisationen aus der Umweltallianz für ein ausgewogenes Gesetz eingesetzt und im Parlament griffige Lösungen durchgebracht. Nun sehen wir uns in der Pflicht, darüber zu informieren, was mit dem Referendum auf dem Spiel steht.

Die SES wird die Ja-Kampagne der Umweltverbände anführen und sich mit aller Kraft dafür einsetzen, dass die gemeinsame Arbeit am 9. Juni mit einem deutlichen Ja zum Stromgesetz vollendet wird.