Raumplanung: Sonnenenergie auch ausserhalb von Siedlungen ernten

Renommierte Rechtsexpertinnen und -experten beleuchten im Auftrag von Swissolar, der Schweizerischen Energie-Stiftung SES und in Zusammenarbeit mit der Zürcher Hochschule für angewandte Wissenschaften ZHAW drei raumplanerische Bereiche – Lärmschutzwände, Bauten in der Landwirtschaftszone sowie den alpinen Raum – und zeigen auf, welche Zielkonflikte gelöst werden müssen, damit die Photovoltaik ihren Beitrag für den Klimaschutz vollumfänglich leisten kann.

Der Ausbau der inländischen Produktion erneuerbarer Energien trägt wesentlich zur Erreichung der Klimaziele bei. Dabei spielt die Photovoltaik die tragende Rolle – die ausschöpfbaren Ausbaupotenziale der Solarenergie übersteigen diejenigen aller anderen erneuerbaren Technologien wie Wind, Biomasse und Wasserkraft zusammen. In Kombination mit der bestehenden Wasserkraft entsteht so eine erneuerbare, sichere und kostengünstige Stromversorgung.

Auch Standorte ausserhalb von Siedlungen nötig

David Stickelberger, Geschäftsleiter von Swissolar betont: «Das grösste Potenzial liegt auf Gebäuden – auf geeigneten Dächern und Fassaden könnten gemäss sonnendach.ch pro Jahr 10 Prozent mehr Strom produziert werden, als die Schweiz zurzeit verbraucht.» Es ist aber schwierig, dieses Potenzial angesichts des dringlichen Handlungsbedarfs rechtzeitig zu erschliessen. Die SES und Swissolar vertreten deshalb die Auffassung, dass für Solaranlagen auch Standorte ausserhalb von Siedlungen in Betracht gezogen werden sollen. Hier treten jedoch raumplanerische Hindernisse und Zielkonflikte auf, die zu Investitionsrisiken und letztlich zu brachliegendem Energieerzeugungspotenzial führen. «Solche Zielkonflikte bestehen beispielsweise bei der Frage der Zonenkonformität von Anlagen in Landwirtschaftszonen, oder bei der Beurteilung der Standortgebundenheit von Anlagen ausserhalb der Bauzone im alpinen Raum. Hindernisse wiederum ergeben sich aus den unübersichtlichen Zuständigkeiten für die Bewilligung von Anlagen auf Lärmschutzwänden», führt Oliver Streiff, Dozent an der ZHAW, aus.

Exemplarische Beispiele zeigen die Zielkonflikte auf

Die ZHAW hat zusammen mit drei renommierten Juristinnen und Juristen im Auftrag von Swissolar und der SES anhand von drei Beispielen exemplarisch solche Zielkonflikte abgeklärt und Lösungen aufgezeigt (siehe Box). Sie betrachten die Bereiche Lärmschutzwände, Bauten in der Landwirtschaftszone sowie den alpinen Raum. Die rechtswissenschaftlichen Beiträge wurden in einem von Oliver Streiff herausgegebenen Sammelband publiziert.

Raumplanung ist nach der Finanzierung die zentrale Hürde

Im Rahmen der anstehenden Energiegesetz-Revision haben Bundesrat und Parlament die Möglichkeit ein Finanzierungssystem zu schaffen, welches Investoren die nötige Sicherheit bietet und den notwendigen Ausbau der Photovoltaik voranbringt. «Aber selbst mit gesicherter Finanzierung ist der Ausbau kein Selbstläufer», mahnt Felix Nipkow von der SES. «Damit dieser rasch genug vorankommt, müssen auch planerische Hindernisse aus dem Weg geräumt werden.» Das bringt die Chance mit sich, auf weitere Kriterien Rücksicht zu nehmen: Die billigsten Anlagen sind grosse Freiflächenanlagen. In der kleinräumigen Schweiz haben diese einen schweren Stand. Nipkow folgert: «Eine sorgfältige und koordinierte Auswahl der Standorte ist zentral für eine umweltfreundliche solare Erschliessung.»

Die SES, Swissolar und die ZHAW werden das Thema wissenschaftlich weiterverfolgen und konkrete Empfehlungen an die Politik ausarbeiten, wie die Zielkonflikte zwischen Raumplanung und Solaranlagen minimiert werden können – zugunsten eines sorgfältigen, umweltfreundlichen, aber gleichzeitig raschen Ausbaus der Solarenergie.

» Übersicht «Beispiele von Solaranlagenausserhalb von Siedlungen» (.pdf)


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Drei Bereiche – drei Berichte

Im Dike Verlag sind die folgenden drei Berichte erschienen:

  • «Zwei auf einen Streich: Photovoltaikanlagen auf Lärmschutzwänden». Dr. iur. Leonie Dörig, Rechtsanwältin EBP Schweiz AG und Lehrbeauftragte ZHAW
  • «Photovoltaik auf Bauten in der Landwirtschaftszone». Dr. iur. Christoph Jäger, Rechtsanwalt.
  • «Photovoltaik-Anlagen im alpinen Raum». lic. iur. Ursula Ramseier, Rechtsanwältin Ramseier Anwaltskanzlei.

Die Untersuchungen wurden in einem Sammelband von Dr. Oliver Streiff, Dozent an der ZHAW, herausgegeben und durch die Schweizerische Energie-Stiftung SES, den Branchenverband Swissolar und die Zürcher Hochschule für angewandte Wissenschaften ZHAW finanziert.

Sie können den Bericht unter diesem Link herunterladen (.pdf) oder direkt beim DIKE-Verlag in gedruckter Form bestellen.
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Weitere Auskünfte

ZHAW
Oliver Streiff, Dr. iur., Dipl. Arch. ETH, Dozent ZHAW School of Management and Law, Zentrum für öffentliches Wirtschaftsrecht
058 934 41 70, oliver.streiff@zhaw.ch

Swissolar
David Stickelberger, Geschäftsleiter
044 25 088 34, stickelberger@swissolar.ch

Schweizerische Energie-Stiftung SES
Felix Nipkow, Leiter Fachbereich erneuerbare Energien
044 275 21 28‬, felix.nipkow@energiestiftung.ch

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Raumplanung: Sonnenenergie auch ausserhalb von Siedlungen ernten

Renommierte Rechtsexpertinnen und -experten beleuchten im Auftrag von Swissolar, der Schweizerischen Energie-Stiftung SES und in Zusammenarbeit mit der Zürcher Hochschule für angewandte Wissenschaften ZHAW drei raumplanerische Bereiche – Lärmschutzwände, Bauten in der Landwirtschaftszone sowie den alpinen Raum – und zeigen auf, welche Zielkonflikte gelöst werden müssen, damit die Photovoltaik ihren Beitrag für den Klimaschutz vollumfänglich leisten kann.

Der Ausbau der inländischen Produktion erneuerbarer Energien trägt wesentlich zur Erreichung der Klimaziele bei. Dabei spielt die Photovoltaik die tragende Rolle – die ausschöpfbaren Ausbaupotenziale der Solarenergie übersteigen diejenigen aller anderen erneuerbaren Technologien wie Wind, Biomasse und Wasserkraft zusammen. In Kombination mit der bestehenden Wasserkraft entsteht so eine erneuerbare, sichere und kostengünstige Stromversorgung.

Auch Standorte ausserhalb von Siedlungen nötig

David Stickelberger, Geschäftsleiter von Swissolar betont: «Das grösste Potenzial liegt auf Gebäuden – auf geeigneten Dächern und Fassaden könnten gemäss sonnendach.ch pro Jahr 10 Prozent mehr Strom produziert werden, als die Schweiz zurzeit verbraucht.» Es ist aber schwierig, dieses Potenzial angesichts des dringlichen Handlungsbedarfs rechtzeitig zu erschliessen. Die SES und Swissolar vertreten deshalb die Auffassung, dass für Solaranlagen auch Standorte ausserhalb von Siedlungen in Betracht gezogen werden sollen. Hier treten jedoch raumplanerische Hindernisse und Zielkonflikte auf, die zu Investitionsrisiken und letztlich zu brachliegendem Energieerzeugungspotenzial führen. «Solche Zielkonflikte bestehen beispielsweise bei der Frage der Zonenkonformität von Anlagen in Landwirtschaftszonen, oder bei der Beurteilung der Standortgebundenheit von Anlagen ausserhalb der Bauzone im alpinen Raum. Hindernisse wiederum ergeben sich aus den unübersichtlichen Zuständigkeiten für die Bewilligung von Anlagen auf Lärmschutzwänden», führt Oliver Streiff, Dozent an der ZHAW, aus.

Exemplarische Beispiele zeigen die Zielkonflikte auf

Die ZHAW hat zusammen mit drei renommierten Juristinnen und Juristen im Auftrag von Swissolar und der SES anhand von drei Beispielen exemplarisch solche Zielkonflikte abgeklärt und Lösungen aufgezeigt (siehe Box). Sie betrachten die Bereiche Lärmschutzwände, Bauten in der Landwirtschaftszone sowie den alpinen Raum. Die rechtswissenschaftlichen Beiträge wurden in einem von Oliver Streiff herausgegebenen Sammelband publiziert.

Raumplanung ist nach der Finanzierung die zentrale Hürde

Im Rahmen der anstehenden Energiegesetz-Revision haben Bundesrat und Parlament die Möglichkeit ein Finanzierungssystem zu schaffen, welches Investoren die nötige Sicherheit bietet und den notwendigen Ausbau der Photovoltaik voranbringt. «Aber selbst mit gesicherter Finanzierung ist der Ausbau kein Selbstläufer», mahnt Felix Nipkow von der SES. «Damit dieser rasch genug vorankommt, müssen auch planerische Hindernisse aus dem Weg geräumt werden.» Das bringt die Chance mit sich, auf weitere Kriterien Rücksicht zu nehmen: Die billigsten Anlagen sind grosse Freiflächenanlagen. In der kleinräumigen Schweiz haben diese einen schweren Stand. Nipkow folgert: «Eine sorgfältige und koordinierte Auswahl der Standorte ist zentral für eine umweltfreundliche solare Erschliessung.»

Die SES, Swissolar und die ZHAW werden das Thema wissenschaftlich weiterverfolgen und konkrete Empfehlungen an die Politik ausarbeiten, wie die Zielkonflikte zwischen Raumplanung und Solaranlagen minimiert werden können – zugunsten eines sorgfältigen, umweltfreundlichen, aber gleichzeitig raschen Ausbaus der Solarenergie.

» Übersicht «Beispiele von Solaranlagenausserhalb von Siedlungen» (.pdf)


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Drei Bereiche – drei Berichte

Im Dike Verlag sind die folgenden drei Berichte erschienen:

  • «Zwei auf einen Streich: Photovoltaikanlagen auf Lärmschutzwänden». Dr. iur. Leonie Dörig, Rechtsanwältin EBP Schweiz AG und Lehrbeauftragte ZHAW
  • «Photovoltaik auf Bauten in der Landwirtschaftszone». Dr. iur. Christoph Jäger, Rechtsanwalt.
  • «Photovoltaik-Anlagen im alpinen Raum». lic. iur. Ursula Ramseier, Rechtsanwältin Ramseier Anwaltskanzlei.

Die Untersuchungen wurden in einem Sammelband von Dr. Oliver Streiff, Dozent an der ZHAW, herausgegeben und durch die Schweizerische Energie-Stiftung SES, den Branchenverband Swissolar und die Zürcher Hochschule für angewandte Wissenschaften ZHAW finanziert.

Sie können den Bericht unter diesem Link herunterladen (.pdf) oder direkt beim DIKE-Verlag in gedruckter Form bestellen.
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Weitere Auskünfte

ZHAW
Oliver Streiff, Dr. iur., Dipl. Arch. ETH, Dozent ZHAW School of Management and Law, Zentrum für öffentliches Wirtschaftsrecht
058 934 41 70, oliver.streiff@zhaw.ch

Swissolar
David Stickelberger, Geschäftsleiter
044 25 088 34, stickelberger@swissolar.ch

Schweizerische Energie-Stiftung SES
Felix Nipkow, Leiter Fachbereich erneuerbare Energien
044 275 21 28‬, felix.nipkow@energiestiftung.ch

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