Neue AKW sind nach Fukushima vorerst vom Tisch

  • Bundesrat und Parlament wollen den Ausstieg
  • Der Ausstieg führt vermutlich über eine Volksabstimmung
  • Das "Restrisiko" der Uralt AKW ist unvermindert gross
März 2011: Aufgrund der tragischen Ereignisse in den AKW in Fukushima in Japan hat die Energieministerin Doris Leuthard am 14. März 2011 den Rahmenbewilligunsprozess für den Neubau von AKW in der Schweiz als erstes vorläufig sistiert. Danach trat ein, was Stromwirtschaft und bürgerliche Parteien nicht für möglich hielten: Der Bundesrat – oder besser: die vier Bundesrätinnen - beschloss den geordneten Rückzug aus der Atomenergie. Weil im Herbst 2011 nationale Wahlen anstanden, wandten sich die Parteien CVP und BDP von ihrer Pro-AKW-Haltung ab. Sie machten den Ausstiegsbeschluss im Parlament letztlich mehrheitsfähig. Folgen werden dem Grundsatzentscheid von Bundesrat und Parlament nun die politischen Debatten über den Zeithorizont des Atomausstiegs und vor allem über die Frage, WIE die bestehenden Atomkraftwerke ersetzt werden. Zum Ergebnis dieser Debatten und Entscheide wird das Volk voraussichtlich das letzte Wort haben. Eines scheint schon heute klar: Die Voraussetzungen für eine Energiewende ohne Atomkraftwerke und ohne grosse Gaskraftwerke waren noch nie so gut und so greifbar.