Strengere Vorschriften für Agrotreibstoffe
Vernehmlassungsantwort der Schweizerischen Energie-Stiftung SES vom 10. März 2011
Die SES begrüsst den vorliegenden Entwurf zur Änderung des Mineralölsteuer- und Umweltschutzgesetzes. Eine Verschärfung der Kriterien für die Zulassung von Agrotreibstoffen und Agrobrennstoffen ist dringend und wichtig.
30. November 2010 – Stellungnahme zur Umsetzungsverzögerung der 2009 in der Energieverordnung festgehaltenen Effizienzvorschriften für elektrische Geräte: Rund 2 Jahre hatte die Branche nun Zeit, sich auf die Effizienz-vorschriften einzustellen. Eine weitere Fristverlängerung um ein Jahr ist inakzeptabel.
Für die Standortsuche eines Atommülllagers wurde der Sachplan geologische Tiefenlager ins Leben gerufen. Ende November 2010 geht die dreimonatige Anhörung der Etappe 1, an der jede interessierte Person mitmachen kann, zu Ende. Die Schweizerische Energie-Stiftung weist in ihrer Stellungnahme den Ergebnisbericht der Etappe 1 zurück, denn das Lagerkonzept ist unausgereift, die Standortsuche verfrüht und der Ergebnisbericht verharmlosend.
Der WWF Schweiz, die Schweizerische Energie-Stiftung und Greenpeace Schweiz erheben eine Einwendung gegen die erste Änderung des Bebauungs-Plans Nr. 56 der Stadt Brunsbüttel für das Steinkohlekraftwerk der SüdWestStrom.
Die SES hat zur Anhörung CO2-Kompensationsverordnung Stellung bezogen. Sie stellt sich klar gegen die Einführung einer «Lex Chavalon» via der Hintertür Verordnung. Dies hat die Mehrheit des Parlamentes klar abgelehnt. Auch aufgrund der Rückmeldungen aus der UREK-N, unterbreitet die SES einen Vorschlag für einen leicht differenzierten Vorschlag zum minimalen Wirkungsgrad, der Stromerzeugung und Wärmenutzung unterschiedlich gewichtet.
» ganze Stellungnahme
Im Kanton Aargau konnten bis am 14. Juni 2010 Vernehmlassungen zum Richtplanverfahren für ein neues AKW am Standort Beznau eingegeben werden. Die Axpo und die BKW (Resun AG) sowie der Kanton Aargau konkretisieren damit die Pläne für ein AKW Beznau 3, obwohl noch gar nicht klar ist, ob überhaupt ein neues AKW in der Schweiz gebaut wird. Die zuständigen kantonalen Behörden wählen mit der nun aufgelegten Richtplanänderung ein Verfahren, welches angeblich jede Diskussion um die Zukunft der Kernenergie in der Schweiz und die Sicherheit von Kernanlagen auf Grund der ausschliesslichen Bundeszuständigkeit ausschliesse und nur die Behandlung von Fragen im kantonalen Kompetenzbereich zulasse.
Nehmen Sie Stellung beim Richtplanverfahren zum AKW Beznau 3
Im Kanton Aargau läuft bis am 14. Juni 2010 die Vernehmlassung zum Richtplanverfahren für ein neues AKW am Standort Beznau. Mit anderen Worten: Die Axpo und die BKW (Resun AG) sowie der Kanton Aargau konkretisieren die Pläne für ein AKW Beznau 3, obwohl noch gar nicht klar ist, ob überhaupt ein neues AKW in der Schweiz gebaut wird.
Stellungnahme der SES zur Ausgestaltung der Energieabzugsverordnung bei der Totalrevision der Totalrevision der EFD-Verordnung über die Massnahmen zur rationellen Energieverwendung und zur Nutzung erneuerbarer Energien.
Stellungnahme der SES zur Teilrevision des CO2-Gesetzes welche die Teilzweckbindung der CO2-Abgabe auf Brennstoffe regelt, um ab 2010 CO2-wirksame Massnahmen im Gebäudebereich fördern zu können.
Stoppt den Kohlewahnsinn - Kein Kohlekraftwerke in Brunsbüttel
Wie bekannt, will Rätia Energie zusammen mit anderen Schweizer Stromgesellschaften in Kooperation mit der deutschen SüdWestStrom mehrere Kohlekraftwerksblöcke im norddeutschen Brunsbüttel bauen. WWF, SES und Greenpeace erheben dagegen Einspruch