Die Grundlage für die kantonale Richtplanung bildet laut Kernenergiegesetz (KEG) das Vorliegen einer Rahmenbewilligung für ein neues AKW. Eine vorgängige kantonale Standortentscheidung ist aufgrund der klaren Ordnung des KEG ausgeschlossen. Das Verfahren zur Richtplanänderung im Kanton Aargau ist somit ein planungsrechtlicher Leerlauf. Daher formuliert die Allianz «Nein zu neuen AKW» folgenden Hauptantrag: Die Richtplananpassung ist ersatzlos fallen zu lassen.

Am «Kern» vorbei diskutiert
Das Mitwirkungsverfahren für die Vernehmlassung der Richtplanänderung ist zudem inhaltlich fragwürdig. Die an der Vernehmlassung Teilnehmenden können zu «architektonischen» und landschaftsplanerischen Fragen Stellung nehmen. Diese verleiten zur Annahme, der Neubau eines AKW sei eine rein raumplanerische Angelegenheit. Die Risiken und das massive Gefahrenpotential der Atomkraft sowie mögliche Schutzvorkehrungen für die Bevölkerung werden im Richtplanverfahren komplett ausgeblendet, die Sicherheitsfrage liege im Kompetenzbereich des Bundes. Beim Kanton Aargau liegt hingegen die Kompetenz für die Verteilung von Atomgeldern an die Nachbarsgemeinden.
Unter dem Stichwort «Standortvorteile» soll der Wille der Anwohner erkauft werden.

Für die Allianz «Nein zu neuen AKW» steht fest: Das Richtplanverfahren im Kanton Aargau dient einzig und allein dazu, den Aargauerinnen und Aargauern ein neues AKW schmackhaft zu machen. Die Allianz «Nein zu neuen AKW» wird auch die im Kanton Solothurn laufende Vernehmlassung zum Standort Gösgen im Auge behalten und sich dazu äussern.

Weitergehende Informationen zur Allianz «Nein zu neuen AKW» und zu Risiken und Gefahren der Atomenergie finden Sie auf der Website.